Author: raith

Debatte zum Haushalt des Umweltministeriums

Es war schon 22 Uhr, als in einer der letzten Plenarsitzungen des Jahres 2016 der Haushaltsplan des Umweltministeriums behandelt wurde. Die CSU-Mehrheit hatte zuvor bereits alle Änderungsanträge der Opposition abgelehnt. Ich habe die Gelegenheit genutzt, um in der Plenarrede vom 14. Dezember 2016 nochmals auf unsere guten Vorschläge in den Bereichen Landschaftspflege, Tierschutz oder Verbraucherberatung

Luftgütemessungen in der Umgebung des Flughafens

Dass beim Starten und Landen in beträchtlichem Maße Luftschadstoffe freigesetzt werden ist bekannt. Wenn zum Beispiel ein Airbus 330 startet, werden dabei eine Billiarde Feinstaubpartikel ausgestoßen – pro Sekunde. Mit diesem Antrag wollte ich erreichen, dass an einer geeigneten Stelle im Siedlungsbereich, unter den An- und Abflugrouten des Flughafens München, eine Station zur Luftgüteüberwachung eingerichtet

Spielräume im Umwelt-Haushalt nutzen

Im Landtag laufen die Haushaltsberatungen, wir Parlamentarier beraten den Entwurf der Staatsregierung für die Jahre 2017 und 2018, der Ausgaben von insgesamt 117,2 Milliarden Euro vorsieht. Der Einzelplan des Ministeriums für Umwelt- und Verbraucherschutz ist mit 881 Millionen (2017) bzw. 902,7 Millionen (2018) der kleinste Posten im Haushalt. Am Gesamtbudget des Freistaats hat er

Warum ein FW-Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl Sinn macht

Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung den Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck. Die Bundesversammlung besteht aus 1262 Mitgliedern: den Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Anzahl von Personen, die von den Landtagen und Bürgerschaften der Länder entsandt werden. Das können Abgeordnete, aber auch andere Personen sein. Die Freien Wähler entsenden 10 Vertreter aus Bayern.

Vorbildlichen Einsatz im kooperativen Naturschutz würdigen

Landschaftspflegeverbände sind eine bayerische Erfindung und ein Erfolgsmodell im kooperativen Natur- und Landschaftsschutz. Das Zusammenwirken von Kommunalpolitik, Landwirtschaft sowie organisiertem und behördlichen Naturschutz auf freiwilliger Basis hat sich bewährt. Die Vorteile liegen auf der Hand: Konkrete Maßnahmen zum Naturschutz und zur Landschaftspflege werden zwischen den Akteuren vor Ort abgestimmt. Mögliche Konflikte werden dadurch vermieden

3. Startbahn

Mit der Regierungsbeteiligung 2018 haben die Freien Wähler einen vollständigen Stopp der Planungen und Vorbereitungen für eine dritte Start- und Landebahn am Flughafen München erreicht. Vorausgegangen waren harte Verhandlungen um den Koalitionsvertrag. Themen, bei denen sich die Partner uneinig sind, werden in der Regel einfach ausgeklammert. Hier haben wir Freien Wähler erreicht, dass der

Ultrafeinstaub

Ultrafeinstaub ist das unbekannte Umweltgift. Über die Gesundheitsrisiken durch die mikrofeinen Partikel, deren Durchmesser tausendmal kleiner ist als der eines menschlichen Haares, ist noch sehr wenig bekannt. Erste Forschungsergebnisse weisen darauf hin, dass Ultrafeinstäube sehr gefährlich sind. Die Rußpartikel sind so winzig, dass sie von der Lunge direkt in die Blutbahn gelangen können. Dass

Sicherheitspersonal am Flughafen: Gesundheit der Mitarbeiter geht vor

Seit Monaten beschäftigen die Krankheitsfälle von Mitarbeitern des Sicherheitspersonals am Flughafen München den Landtag. Beschäftigte klagen immer wieder über Übelkeit, Schwindel, Hautausschläge, Atemnot und viele andere Symptome – und führen das auf die Detektoren zurück, mit denen Passagiere und Handgepäck auf Sprengstoffe geprüft werden. Als einer der ersten Abgeordneten hat sich Benno Zierer (Freie

Angemessene Förderung für Umweltstationen

Umweltbildung hat für die Freien Wähler im Bayerischen Landtag einen hohen Stellenwert. Kinder müssen die Gelegenheit haben, durch praktische Erfahrungen Umweltbewusstsein zu entwickeln. Eine wichtige Rolle als außerschulische Lernorte spielen die staatlich anerkannten Umweltstationen, von denen es in Bayern derzeit 53 gibt. Auf dem Seiml-Hof in Obing haben sich die Umweltpolitiker der FW-Fraktion, Benno

Rede zur Reptilienauffangstation

Mittlerweile hat sich die Staatsregierung dazu durchgerungen, einen Neubau der Auffangstation für Reptilien München zu unterstütze. Das war aber lange Zeit nicht absehbar, denn von Umweltministerin Scharf gab es keine positiven Signale. Aus diesem Grund brachten die Freien Wähler das Thema auf die Tagesordnung des Landtags-Plenums. Meine Ausführungen dazu: Rede vom

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