Allgemein

Sichtschutzwände gegen Gaffer

Auf meine Initiative hin hat die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem wir fordern, dass mobile Sichtschutzwände auch auf den Autobahnen im Freistaat zum Einsatz kommen. In Nordrhein-Westfalen wurden die Schutzwende kürzlich erfolgreich erprobt. Immer wieder ließt man Berichte darüber, dass Schaulustige bei Unfällen auf der Autobahn Rettungskräfte behindern

Grundschule Schwabhausen kämpft um Ganztagesklasse

Die Freie Wähler-Landtagsabgeordneten Benno Zierer und Michael Piazolo haben sich vor Ort über die Situation an der Grundschule Schwabhausen informiert, an der die Ganztagesklasse für das kommende Schuljahr auf der Kippe steht. Mit einer Petition an den Landtag kämpft der Elternbeirat dafür, dass die gebundene Ganztagesklasse auch 2015/2016 angeboten werden kann – auch wenn

Frühjahrsklausur der FW-Fraktion in Straubing

Auf ihrer Frühjahrsklausurtagung in Straubing hat sich die FW-Landtagsfraktion mit aktuellen Themen wie der Mindestlohn-Bürokratie und der Medienpolitik beschäftigt. Sehr interessant war ein Besuch im Wissenschaftszentrum Straubing, das als Silicon Valley der nachwachsenden Rohstoffe bezeichnet wird. Der hohe Standard der Forschung in diesem Bereich war beeindruckend. Auf dem Programm standen außerdem ein Besuch im

Aktuelles aus den Ausschüssen

In der vergangenen Sitzungswoche des Landtags wurden in den Ausschüssen interessante Themen behandelt. Im Umweltausschuss stand der Antrag der Freien Wähler auf der Tagesordnung, die Auffangstation für Reptilien in München bei der Suche nach einer neuen Unterkunft zu unterstützen. Ich habe den Antrag vorgestellt und darauf hingewiesen, dass wir damit die Staatsregierung verpflichten wollen, bei

Fraktion vor Ort im Landkreis Altötting

Die Verkehrsanbindung des Chemiedreiecks Burghausen und die Energiewende waren Schwerpunktthemen bei „Fraktion vor Ort“ im Landkreis Altötting. FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger sowie die Abgeordneten Johann Häusler, Nikolaus Kraus, Florian Streibl und Benno Zierer trafen sich unter anderem mit dem Altöttinger Bürgermeister Herbert Hofauer. Sie verschafften sich einen Überblick über die Probleme der Region und betonten anschließend, dass der Raum Altötting vor allem im

Kein Maulkorb für Kommunen

[caption id=attachment_146 align=alignleft width=300] Die geplanten Freihandelsabkommen sorgen für Verunsicherung. (Foto: stockWERK - Fotolia.com)[/caption] Das Thema TTIP ist in aller Munde und Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und anderen Abkommen wie CETA und TISA gibt es auf allen Ebenen. Auch viele Kommunen in Bayern haben ihre Bedenken zum Ausdruck

Reptilienstation in Not

Die Auffangstation für Reptilien in München hat sich mit einem Hilferuf an die Landtagsfraktionen gewandt. Die Station, die jährlich circa 1200 [caption id=attachment_266 align=alignright width=300] Foto: mgkuijpers - Fotolia.com[/caption] exotische Tiere - Schlangen, Schildkröten, Fische aber auch Säugetiere - aufnimmt, muss ihre Räume in der Kaulbachstraße verlassen und sucht händeringend nach einer dauerhaften Bleibe. Mittlerweile konnte

Faktencheck 3. Start- und Landebahn

Die Planungen 2007 hat die Flughafen München GmbH das Planfeststellungsverfahren für eine neue Start- und Landebahn beantragt. Sie soll 4000 Meter lang und 60 Meter breit sein und 1180 Meter von der Nordbahn entfernt liegen. Die Bahn mit dieser Lage wurde aus 25 möglichen Varianten ausgewählt. Im Juli 2011 hat die Regierung von Oberbayern das Projekt genehmigt, der

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