Landtag

Luftgütemessungen in der Umgebung des Flughafens

Dass beim Starten und Landen in beträchtlichem Maße Luftschadstoffe freigesetzt werden ist bekannt. Wenn zum Beispiel ein Airbus 330 startet, werden dabei eine Billiarde Feinstaubpartikel ausgestoßen – pro Sekunde. Mit diesem Antrag wollte ich erreichen, dass an einer geeigneten Stelle im Siedlungsbereich, unter den An- und Abflugrouten des Flughafens München, eine Station zur Luftgüteüberwachung eingerichtet

Rede zur Reptilienauffangstation

Mittlerweile hat sich die Staatsregierung dazu durchgerungen, einen Neubau der Auffangstation für Reptilien München zu unterstütze. Das war aber lange Zeit nicht absehbar, denn von Umweltministerin Scharf gab es keine positiven Signale. Aus diesem Grund brachten die Freien Wähler das Thema auf die Tagesordnung des Landtags-Plenums. Meine Ausführungen dazu: Rede vom

Lebensmittelüberwachung – Keine Komplettverlagerung

Nach dem Bayern-Ei Skandal wollte das Verbraucherschutzministerium im Zuge der Reform der Lebensmittelüberwachung die Kompetenzen komplett von den Landkreisen und kreisfreien Städten abziehen und auf eine höhere Ebene verlagern. Gegen die Komplettverlagerung haben wir Freien Wähler uns gewehrt. Wir haben uns klar für einen Erhalt der dezentralen Strukturen ausgesprochen. Für die Kontrolle von kleinen, regional

Nationale Geoparks

Weniger bekannt als die Naturparke sind die Nationalen Geoparks in Bayern. Dabei handelt es sich um Gebiete, die ein besonders wertvolles geologisches Erbe pflegen, zum Beispiel rund um den Meteoritenkrater im Nördlinger Ries. Die Geoparks etablieren einen naturnahen Tourismus und schärfen bei den Besuchern das Bewusstsein für die erdgeschichtlichen Besonderheiten. Die Schriftliche Anfrage vom 23.

Bayerische Naturparke stärken

Naturparke erfüllen als Großschutzgebiete wichtige Aufgaben für den Naturschutz in der Kulturlandschaft und den Erhalt von Lebensräumen, ebenso für den Ausbau eines „sanften“ Tourismus und die Stärkung ländlicher Räume. Die 18 bayerischen Naturparks nehmen fast 30 Prozent der Landesfläche ein. Im Zentrum der Trägerschaft stehen Landkreise, Städte und Gemeinden. Gerade bei der Umsetzung von Maßnahmen des

Erneute Krankheitsfälle beim Sicherheitspersonal am Flughafen München

Seit der Inbetriebnahme neuer Sprengstoffsuchgeräte am Flughafen München gab es immer wieder Krankheitsfälle bei Mitarbeitern des Sicherheitspersonals. Als Ursache wurden Ausgasungen der Geräte vermutet. In der Schriftlichen Anfrage vom 16. Februar 2016 habe ich die Staatsregierung aufgefordert, dazu nochmals Stellung zu

Plenarrede zum Salmonellen-Skandal

Die Vorgänge um die Firma Bayern-Ei, die mit Salmonellen verunreinigte Eier in den Verkauf gebracht hat, beschäftigt den Landtag seit Mitte des Jahres 2015. In der letzten Plenarsitzung des Jahres war es noch einmal hochaktuell, nachdem ein Lebensmittelkontrolleur verhaftet worden war, weil er die Firma gewarnt und sogar Proben manipuliert haben soll. Eine Sonderermittlung

Neue Wege im Bibermanagement

Ziel des Bibermanagements in Bayern ist es, einen günstigen Erhal-tungszustand des Bibers zu bewahren und schadensbedingte Konflik-te möglichst zu verhindern bzw. zu minimieren. Um sinnvolle präventive und auf lokale Begebenheiten abgestimmte Konzepte entwickeln zu können, sind umfassende Daten zu allen auftretenden Schäden nötig. Erfasst werden aber nur die Schäden von Landwirten, die Anspruch auf Entschädigung

Rede zur Regierungserklärung Klimapolitik

Umweltministerin Scharf hat in einer Regierungserklärung zur Bayerischen Klimaschutzstrategie wenig Konkretes dazu gesagt, wie Bayern das Ziel erreichen will, die Klimagas-Emissionen bis 2050 auf unter zwei Tonnen pro Kopf zu reduzieren. Auf wichtige Themenbereiche wie Verkehr oder Gebäudesanierung ist sie nur mit ein paar lapidaren Sätzen eingegangen. Meine Replik sehen Sie hier: Rede vom

Qualitätskontrollen an Flughäfen

Die EU-Kommission hat Deutschland verklagt, weil die Qualitätskontrolle der Sicherheitschecks an Flughäfen - quasi die Kontrolle der Kontrolle - mangelhaft gewesen sein soll. Für die Qualitätskontrollen sind die Bundesländer zuständig. In Bayern gab es aber keine Beanstandungen, wie mir das Ministerium mitgeteilt hat. Schriftliche Anfrage vom 4. November

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kat