Month: April 2015

Frühjahrsklausur der FW-Fraktion in Straubing

Auf ihrer Frühjahrsklausurtagung in Straubing hat sich die FW-Landtagsfraktion mit aktuellen Themen wie der Mindestlohn-Bürokratie und der Medienpolitik beschäftigt. Sehr interessant war ein Besuch im Wissenschaftszentrum Straubing, das als Silicon Valley der nachwachsenden Rohstoffe bezeichnet wird. Der hohe Standard der Forschung in diesem Bereich war beeindruckend. Auf dem Programm standen außerdem ein Besuch im

Projektbeirat Bahnausbau ABS38

Das Innenministerium hatte angekündigt, eine Plattform zu schaffen, um die Anlieger-Gemeinden der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing zu informieren und zu beteiligen. Diese Anfrage sollte klären, wann ein Projektbeirat oder ein ähnliches Forum geschaffen wird. Schriftliche Anfrage vom

Aktuelles aus den Ausschüssen

In der vergangenen Sitzungswoche des Landtags wurden in den Ausschüssen interessante Themen behandelt. Im Umweltausschuss stand der Antrag der Freien Wähler auf der Tagesordnung, die Auffangstation für Reptilien in München bei der Suche nach einer neuen Unterkunft zu unterstützen. Ich habe den Antrag vorgestellt und darauf hingewiesen, dass wir damit die Staatsregierung verpflichten wollen, bei

Rede im Plenum zur Wiesenbrüter-Agenda

In der Plenarsitzung am 22. April 2015 stand ein Antrag der SPD auf der Tagesordnung, der die rasche Fertigstellung der Wiesenbrüter-Agenda durch das Landesamt für Umwelt fordert. Dieses Agenda soll die Grundlage eines Artenhilfsprogrammes für Wachtelkönig, Brachvogel & Co sein. Meine Ausführungen dazu finden Sie unter diesem Link: Rede vom

Fraktion vor Ort im Landkreis Altötting

Die Verkehrsanbindung des Chemiedreiecks Burghausen und die Energiewende waren Schwerpunktthemen bei „Fraktion vor Ort“ im Landkreis Altötting. FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger sowie die Abgeordneten Johann Häusler, Nikolaus Kraus, Florian Streibl und Benno Zierer trafen sich unter anderem mit dem Altöttinger Bürgermeister Herbert Hofauer. Sie verschafften sich einen Überblick über die Probleme der Region und betonten anschließend, dass der Raum Altötting vor allem im

Kein Maulkorb für Kommunen

[caption id=attachment_146 align=alignleft width=300] Die geplanten Freihandelsabkommen sorgen für Verunsicherung. (Foto: stockWERK - Fotolia.com)[/caption] Das Thema TTIP ist in aller Munde und Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und anderen Abkommen wie CETA und TISA gibt es auf allen Ebenen. Auch viele Kommunen in Bayern haben ihre Bedenken zum Ausdruck

Reptilienstation in Not

Die Auffangstation für Reptilien in München hat sich mit einem Hilferuf an die Landtagsfraktionen gewandt. Die Station, die jährlich circa 1200 [caption id=attachment_266 align=alignright width=300] Foto: mgkuijpers - Fotolia.com[/caption] exotische Tiere - Schlangen, Schildkröten, Fische aber auch Säugetiere - aufnimmt, muss ihre Räume in der Kaulbachstraße verlassen und sucht händeringend nach einer dauerhaften Bleibe. Mittlerweile konnte

Verbraucherschutz

Das Ziel der Verbraucherschutzpolitik ist der gut informierte und mündige Bürger. Deshalb setze ich mich mit der Landtagsfraktion der Freien Wähler für transparente Verfahren und klare, unbürokratische Regelungen ein. Wir wollen einen geeigneten Rechtsrahmen für Verbraucherrechte, ohne damit Verwaltung und Unternehmen durch bürokratische Regelungen zu überlasten. Gerade bei Lebensmitteln legen wir großen Wert darauf, dass die Verbraucher

Sparen mit Strom vom eigenen Dach

Strom selbst erzeugen und verbrauchen, das spart bares Geld – in 20 Jahren bis zu 8000 Euro für einen Vier-Personen-Haushalt im Einfamilien-haus. Mit Beispielen aus der Praxis warb Martin Hillebrand, Geschäfts- führer von Freising Solar, bei der Infoveranstaltungen der Freien Wähler Freising für Photovoltaik und Speichertechnik im Eigenheim. Stadtrat und Landtagsabgeordneter Benno Zierer stellte Hillebrand