Realschule in Au

Der Kreistag hatte beschlossen, die Errichtung einer Realschule in der Hallertau zu beantragen. Die beteiligten Ministerien ließen sich lange Zeit mit der Genehmigung, deshalb habe ich dort nachgehakt. Die Genehmigung kam dann einige Zeit später. Anfrage vom

Rede zur Privilegierung umweltschonender Fahrzeuge

In der Plenarsitzung am 25. Februar 2014 wurde ein Antrag der SPD behandelt, der auf eine Bundesratsinitiative zurückging. Der Gesetzgeber sollte es ermöglichen, dass Elektrofahrzeuge in den Städten bevorzugt werden, zum Beispiel durch freies Parken oder mehr Aufladestationen. Ich habe in der Debatte erklärt, warum wir Freien Wähler diese Ideen unterstützen: Rede vom

Lärmschutz an der A9

  Die Anwohner der Autobahn A9 in den Landkreisen Freising und Pfaffenhofen fordern seit langem effektiveren Lärmschutz. Den gibt es aber nur, wenn der vierspurige Ausbau realisiert wird. Dabei kommt für mich die Verkehrsfreigabe des Standstreifens schon einem Ausbau gleich. Mit diesem

Plenarrede zur Energiestrategie Tschechiens

Meine erste Rede im Landtagsplenum: Der umstrittene Atommeiler Temelin liegt nur knapp 60 Kilometer von der bayerischen Grenze entfernt. Die geplante Erweiterung gibt deshalb im Freistaat immer wieder Anlass zur Sorge. In dieser Debatte ging es darum, ob Bayern eine Stellungnahme zur Umweltverträglichkeit der tschechischen Energiestrategie  abgibt oder nicht. Warum die FW das befürwortet haben, sehen Sie
nokat